Analyse: Erdogan auf Friedenssuche oder ein erneuter Versuch, Zeit zu gewinnen und die PKK zu liquidieren?

Ismail Zagros - "Null Probleme mit den Nachbarn" lautete das Motto von Ahmet Davutoglu, als er im Mai 2009 das Amt des türkischen Außenministers übernahm. Durch die Unterstützung der USA strebte die Türkei eine Führungsrolle im Nahen Osten zu übernehmen und Vorbildmodell für die islamische Welt zu werden. Doch die AKP-Regierung in der Türkei steht momentan vielen Problemen gegenüber. Jetzt liegt sie nämlich mit allen Nachbarn, Iran, Syrien, Irak, Armenien und Griechenland im Streit.



Nicht nur mit ihren Nachbarn, sondern auch im eigenen Land mit den Kurden, die 25% der Bevölkerung ausmachen. Die Wurzeln des Kurdenproblems sind sehr tief. Als nach dem ersten Weltkrieg die imperialistischen Länder Großbritannien, Frankreich und USA Kurdistan auf der Landkarte mit dem Lineal teilten, fragte niemand das kurdische Volk nach seinem Einverständnis. Seitdem kann das kurdische Volk keine Einheit mehr bilden. Die Kurden werden von den zentralistischen Staaten Türkei, Iran, Irak und Syrien stets unterdrückt. Jede Forderung zur Verbesserung der kulturellen und sozialen Situation der Kurden wird von diesen Besatzungsmächten mit militärischem Einsatz beantwortet. Die Kurden, das größte Volk der Erde ohne einen eigenen Staat, leistet gegen diese Unterdrückung und Verleugnung einen großen Widerstand. Allein im türkischen Teil Kurdistans gab es 29 Aufstände der Kurden gegen die türkische Republik. Die PKK, Arbeiterpartei Kurdistan, ist der 29. Aufstand der Kurden. Seit dem 15. August 1984 kämpft die PKK militärisch mit Taktiken des Guerillakrieges gegen die Besatzung der türkischen Republik. Der Krieg dauert bis heute noch an, wodurch bislang rund 45. 000 Menschen ihr Leben verloren haben, über 5000 kurdische Dörfer von der Landkarte seitens der türkischen Regierung ausradiert und Millionen Kurden ins Ausland oder in die türkischen Städte vertrieben wurden.

Um die Kurdenfrage in der Türkei auf friedlichem Wege zu lösen, wurde seitens der PKK zuvor einige Male ein einseitiger Waffenstillstand erklärt. Der erste einseitige Waffenstillstand wurde am 20. März 1993, der zweite am 15. Dezember 1995, der dritte am 1. September 1998 und der vierte am 1. September 1999 von der PKK ausgerufen. Am 01. September 2006 wurde dann, nach dem Aufruf von Öcalan, der fünfte Waffenstillstand erklärt. Am 13. April 2009 verkündete die PKK erneut einen einseitigen Waffenstillstand und beendete ihn am 01. Juni 2010. Am 13. August 2008 erklärte die PKK zum siebten Mal einen einseitigen Waffenstillstand. Der türkische Staat antwortete auf die Waffenstillstände immer mit „wir werden kein Zugeständnis eingehen, bis in den Bergen kein einziger Terrorist mehr übrig ist“. Die Türkei setzte stets immer Gewalt ein und war zu keiner Zeit an einer friedlichen Lösung des Konfliktes interessiert. Die letzten drei Wahlen gewann die AKP-Regierung während des Waffenstillstandes. Zwischenzeitlich führte die Regierung mit dem Vorsitzenden der PKK Abdullah Öcalan, der am 15. Februar 1999 in einer Geheimdienstoperation, an der auch Mossad und die CIA maßgeblich beteiligt waren, aus der griechischen Botschaft in Kenia heraus in die Türkei entführt wurde und seitdem in einem Gefängnisinsel namens Imrali gefangen ist, Gespräche. Auch mit der PKK-Führung in den südkurdischen Kandil-Bergen und mit der Europäischen Union führte die AKP-Regierung in Oslo Geheimgespräche. Laut der PKK-Führung standen diese kurz vor dem Durchbruch. Den getroffenen Vereinbarungen nach sollte die türkische Regierung einen Verfassungsrat und eine Friedenskommission gründen, damit die Waffen ganz zum Schweigen gebracht werden. Als die Öffentlichkeit Wind davon bekam, brach Erdogan die Verhandlungen ab. Nach den Wahlen hielt die türkische Regierung ihr Versprechen nicht und nahm die PKK nicht mehr als Gesprächspartner wahr. Öcalan hat seither 15 Monate lang seine Anwälte nicht mehr getroffen. Bis zu 10.000 kurdische Politiker der Partei für Frieden und Demokratie (BDP] wurden unter dem Vorwand, Mitglied des PKK-nahestehenden Dachverbands „Union der Gemeinschaften Kurdistans“ (KCK) zu sein, verhaftet.

Nach dem Abbruch der Oslo-Gespräche griff auf der einen Seite die iranische Armee die Ostkurdistan-Kräfte der PJAK und auf der anderen Seite das türkische Militär die Volksverteidigungskräfte der HPG in Qandil an, um die kurdischen Guerillakräfte zu liquidieren. Gegen dieses antikurdische Bündnis zwischen der Türkei, dem Iran, Syrien mit einer gewissen Beteiligung des Irak erhöhten auch die kurdischen Guerillakräfte ihren Widerstand. Dabei erlitt die iranische Armee militärisch und wirtschaftlich herbe Verluste. Nach den Kämpfen in Qandil wurde ein Waffenstillstand am 4. September 2011 zwischen dem iranischen Regime und der PJAK vereinbart. Auch das türkische Militär erlitt große Verluste. Nach Angaben der kurdischen Volksverteidigungskräfte (HPG) starben allein im Jahre 2012 mehr als 2221 bewaffnete Mitglieder der türkischen Streitkräfte, 314 Guerillakämpfer verloren ihr Leben. Während den heftigen Auseinandersetzungen zwischen der kurdischen Guerillabewegung HPG und den türkischen Streitkräften begannen auch tausende kurdische Häftlinge mit einen Hungerstreik. Tausende Häftlinge verlangten mit dem Protest die Freiheit Öcalans und Verhandlungen der Regierung mit ihm. Außerdem forderten sie eine vollständige Anerkennung der kurdischen Sprache im öffentlichen Leben, im Bildungssystem sowie bei Gerichtsverhandlungen. Den Hungerstreik hatten etwa 60 Gefangene am 12. September begonnen. Nach und nach schlossen sich den Streikenden landesweit immer mehr und mehr, insgesamt bis zu 10.000 Häftlinge an. Für viele von ihnen wurde die Nahrungsverweigerung nach Ansicht von Ärzten lebensbedrohlich. Die Türkei durfte wieder der Realität ins Auge blicken und war gegen den Widerstand des kurdischen Volkes machtlos. Es blieb der türkischen Regierung keine andere Wahl, als wieder Besuche auf die Gefängnis-Insel zu Öcalan zuzulassen. Am 17. November 2012 traf sich der Vorsitzende der PKK Abdullah Öcalan auf der Gefängnis-Insel Imrali mit seinem Bruder Mehmet Öcalan. Abdullah Öcalan teilte seinem Bruder mit, dass die Aktion sein Ziel erreicht hat und die Hungerstreikenden ihre Aktion ohne zu zögern unverzüglich beenden sollen. Es war die erste Botschaft Öcalans seit der Verhängung einer völligen Kontaktsperre im Juli letzten Jahres. Rund 10.000 Gefangene folgten dem Aufruf von Öcalan und brachen ihre Aktion nach 68 Tagen ab. Der Hungerstreik beendete auch alle Spekulationen der türkischen Medien, dass Öcalan keinen wirklichen Einfluss mehr auf die PKK und die kurdische Zivilgesellschaft habe.

Nicht nur im eigenen Land hat die Politik der AKP-Regierung versagt, sondern auch außerhalb des Landes. Als Ahmet Davutoglu im Mai 2009 das Amt des türkischen Außenministers übernahm, lautete das Motto „Null Probleme mit den Nachbarn“. Jetzt liegt die Türkei nämlich mit allen Nachbarn, Iran, Syrien, Irak, Armenien, Griechenland im Streit. Mit dem Stil von einem aus Kasimpasa (ein Istanbuler Stadtteil; als „Schlägerviertel“ bekannte Gegend) hat Erdogan die Türkei an den Rand des Abgrundes geführt. Mit dem Beginn des Aufstands in Syrien hat sich das Verhältnis Recep Tayyip Erdogans mit Baschar al-Assad in eine offene Konfrontation gewandelt. Es ist noch nicht allzu lange her, dass Erdogan Assad „Bruder“ nannte. Bis vor zwei Jahren gingen die Türkei und Syrien dabei noch zusammen und verfolgten die Kurden gar mit gemeinsamen Operationen. Tayyip Erdogan und Baschar al-Assad spazierten Arm in Arm, ihre Familien flogen gemeinsam in den Urlaub. Heute droht er Assad allzu täglich mit einer Intervention und fordert ihn zum Rücktritt auf. Die Türkei gilt heute neben Saudi-Arabien und Katar als den größten Unterstützer der Aufständischen gegen das Regime Baschar al-Assads. Die türkische Regierung hat gemeinsam mit Katar und Saudi-Arabien einen Stützpunkt in Adana und Riha (türkisch: Urfa) eingerichtet. Von dort aus werden Waffen nach Syrien transportiert. In Adana liegt auch der US-türkische Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Gegenüber der türkischen Zeitung „Cumhuriyet“ sagte Assad Folgendes: „Die Türkei hat den Terroristen alle Arten logistischer Unterstützung gewährt, um unser Volk zu töten. Erdogans Haltung ist heuchlerisch.“ Die türkische Syrienpolitik beruht ausschließlich auf eine antikurdische Haltung. Gemeinsamer Nenner von Erdogan und Assad war ihre antikurdische Position. Die ethnische Minderheit der Kurden macht in Syrien schätzungsweise 15% der Bevölkerung aus. Als jedoch in Syrien die Proteste aufflammten, spekulierte die Türkei auf einen frühzeitigen Fall des Regimes und stellte sich auf die Seite der Opposition. Ihr Ziel dabei war, die möglichen neuen Machthaber auf eine gemeinsame antikurdische Politik einzustimmen. Allerdings ist das Regime in Syrien immer noch nicht gefallen. Und die Kurden haben ihre eigene Machtposition ausgebaut und damit begonnen, ihre eigenen Gebiete selbst zu verwalten. Große Teile der Kurdengebiete im Norden Syriens (Westkurdistan) werden von den Kämpfern der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG kontrolliert. In den kurdischen Städten wurden die syrischen Flaggen und Poster von Baschar al-Assad abgehängt und durch Bilder von Abdullah Öcalan und kurdischen Flaggen ersetzt. Die kurdischen Gebiete im Norden blieben bisher weitgehend ruhig.

Die Errungenschaften der kurdischen Bevölkerung in Syrien bereitet der Türkei große Sorgen. Um Unruhe in den kurdischen Gebieten zu stiften und die Errungenschaften der kurdischen Bevölkerung in Syrien zu eliminieren, unterstützte die Türkei Al-Kaida-nahe syrische Rebellengruppe Al-Nusra-Front. Im November 2012 marschierte die Al-Nusra-Front, der auch Kämpfer aus anderen arabischen Staaten angehören, von türkischer Seite in das westkurdische Gebiet Sere Kaniye (Ras al Ain) ein und machten die Kurdenregion zum Kriegsplatz. Dabei starben dutzende zivile Menschen. Gegen die Angriffe der Al-Nusra-Front leisteten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) einen bewaffneten Widerstand. Nach heftigen Gefechten mussten sich die terroristischen Banden aus Sere Kaniye (Ras al Ain) zurückziehen. Die Türkei macht sich nun Sorgen, dass eine weitgehende Autonomie der Kurden, genauso wie im Nordirak, an ihrer Südgrenze entsteht. Das hätte Auswirkungen auf den Kurdenkonflikt im eigenen Land. Deshalb stellt sich die Türkei seit Beginn des Aufstands in Syrien gemeinsam mit dem Westen auf die Seite der syrischen Opposition, um genau eine kurdische Autonomie zu verhindern, und forderte somit auch den Iran heraus. Denn Syrien ist der letzte Verbündete des Irans in der Region. „Sollte die Türkei ihre Politik nicht ändern, wird sie ernsthafte Probleme mit dem Iran bekommen“, sagte der iranische Brigadegeneral Rahim Safawi am 08. Oktober 2011 gegenüber der Nachrichtenagentur „mehrnews“. Auch durch die Entscheidung der Türkei über eine Aufstellung eines Antiraketensystems der NATO an die türkisch-iranische Grenze fühlte sich der Iran sofort angegriffen. Teheran kündigte an, dass ein Angriff auf das Nachbarland nicht ausgeschlossen werden könne, sollte in der Türkei tatsächlich Teile eines NATO-Raketenschutzschirms errichtet werden. „Wir sind bereit, den NATO-Raketenschild in der Türkei anzugreifen, wenn wir einer Bedrohung ausgesetzt sind, und dann werden wir anderen Zielen nachgehen", so Amir Ali Hadschisadeh, der bei den Revolutionsgarden für Luft- und Raumfahrt zuständig ist. Die kürzlich von der NATO geplante Stationierung von Patriot-Abwehrraketen an der türkisch-syrischen Grenze beurteile der iranische Generalstabschef Hassan Firusabadi in einer offiziellen Erklärung und sagte, dass die Stationierung der Patriotraketen in der Türkei die Situation in der Region erheblich verschärfen würde. „Die Klugen und die Elite Europas, die USA und die Türkei sollten die Patriots abbauen und sie aus der Region wegschaffen, bevor ein Feuer ausbricht“, so Firusabadi. Die AKP-Regierung von Erdogan mischt sich nicht nur in die syrische, sondern auch in die irakische Angelegenheiten ein. Erdogan wird beschuldigt, sich in die Machtkämpfen zwischen den Schiiten und den Sunniten in Bagdad einzumischen. Die anti-schiitischen Politik von Erdogan kritisierte Ministerpräsident des Iraks, Nuri El Maliki, mit scharfen Worten und sagte Folgendes: „Wenn die Türkei an der Fortsetzung dieser Politik beharrt, so wird sie sich in dieser Region für jeden zu einem Feind-Staat entwickeln.“

Die Türkei hat eine Paranoia. Genauso wie Erdogan. Sie glauben, wenn sie den Kurden ihre Rechte gewähren, würde sich das Land spalten. Diese Mentalität, alles gehört mir, ist in der türkischen Gesellschaft sehr tief verankert. Diese tief sitzende Angst und Mentalität lässt die Kemalisten und die heutigen Osmanen nicht sachlich denken. Um den Kurden keine Freiheit zu geben, machen sie alles mögliche. Für sie gilt einmal Freund ist immer Freund; einmal Feind ist ewig Feind. Sie wollen, dass die Kurden Knechte des türkischen Systems bleiben. Statt "Null Probleme mit den Nachbarn" wurden deshalb "Nur Probleme mit den Nachbarn".

Kurden-Verfolgung und Repressionen gehen heute weiter, so wie die Folter in der Türkei immer noch an der Tagesordnung ist. Die AKP-Regierung war zu keiner Zeit an einer Lösung der Kurdenfrage interessiert. Vielleicht ist es hilfreich, wenn man einige Worte des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan während seiner Amtszeit über die Kurdenfrage in Erinnerung ruft;

„Wenn man nicht denkt, dass es ein Kurdenproblem gibt, dann gibt es eben kein Kurdenproblem.“

„Selbst, wenn die Kurden in Argentinien ein Kurdistan gründen wollen würden, würde die Türkei dies bekämpfen.“

„Kirkuk ist nicht Kurdisch, sondern eine turkmenische Stadt. Die Kurden dürfen auf die Stadt keinen Anspruch erheben. Die Türkei würde das niemals dulden.“

„Ein Land, ein Volk, eine Flagge, eine Sprache und eine Religion.“

„Es gibt keine Kurdenfrage mehr.“

„Es wird weder eine Generalamnestie für PKK-Kämpfer noch eine Überstellung in einen Hausarrest für Öcalan geben.“

Ein Mensch kann sich nicht von einem auf den anderen Tag 360 Grad ändern. Die Regionalmacht Türkei hatte sich alles anders vorgestellt. Heute ist die kurdische Gesellschaft sehr gut politisiert und organisiert, dass man sie nicht mit den 30er Jahren vergleichen kann. Das Bewusstsein der Kurden ist nicht mehr zurückzudrängen. Der Widerstand des kurdischen Volkes, die militärischen Niederlagen des türkischen Militärs gegen die Guerillabewegung der PKK, das Versagen der türkischen Außenpolitik mit seinen Nachbarn hat die Türkei an den Rand des Abgrundes geführt. Die Regionalmacht Türkei kann sich heute im Grunde genommen nur durch eine Lösung der Kurdenfrage im eigenen Land aus dem Abgrund retten. Daher ist die Türkei gefordert, das Problem aller Probleme, die Kurdenfrage politisch zu lösen. Sonst wird dieses Land niemals stabil. Es ist nicht so, weil sie es wollen, sondern weil die aktuelle Lage im Nahen Osten sie dazu zwingt, die Kurdenfrage politisch zu lösen und im Imrali-Gefängnis mit dem Vorsitzenden der PKK, Abdullah Öcalan, und mit der PKK-Führung in den südkurdischen Kandil-Bergen und in der EU zu verhandeln.

Es ist aber derzeit noch alles offen, inwieweit die AKP-Regierung substantielle Zugeständnisse wie eine weitgehende Autonomie für die kurdischen Landesteile und die Einführung kurdischsprachigen Schulunterrichts machen will. Mehreren Medien zufolge sollen neben dem Co-Vorsitzenden des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) Ahmet Türk und die Abgeordnete der kurdischen BDP der Stadt Elih (türk.: Batman) Leyla Akat am vergangenen Mittwochmorgen den inhaftierten PKK-Vorsitzenden im Imrali-Gefängnis besucht haben. Die Gespräche mit Öcalan erfolgen derzeit auch durch Mitglieder des türkischen Geheimdienstes MIT. Wenn die türkische AKP-Regierung es ernst mit Friedensverhandlungen meint, dann müssen sie zuerst einmal eine Verbesserung von Öcalans Haftsituation einschließlich direkter Kontakte zur PKK-Führung ermöglichen.

Man kann die Lage im Nahen Osten schwer einschätzen. Die Spiele der Osmanen haben kein Ende. Diese Phase könnte wieder eine Hinhaltetaktik sein. Die türkische Regierung und der türkische Geheimdienst führen vielleicht nur deshalb Gespräche, um Zeit zu gewinnen und wenn sich die Möglichkeit wieder ergebe, würden sie die kurdische Guerillabewegung mit dem Ziel zu vernichten angreifen. Die antikurdische Koalition der Türkei mit dem Iran, Syrien und dem Irak Ende 2011 hatte dies gezeigt. Da die Mentalität „alles gehört mir“ in der türkischen Gesellschaft sehr tief verankert ist und diese tief sitzende Angst, "wenn wir den Kurden ihre Rechte gewähren, würde dies die Türkei spalten", die Kemalisten und die Osmanen nicht sachlich denken lässt, könnte sich das Szenario von Oslo wiederholen, die Verhandlungen scheitern und die AKP-Regierung wie ihre Vorgänger in den Abgrund sinken und Geschichte werden.

Geschrieben von Ismail Zagros, 08.01.13